Mediatorin für die Menschen

Im Rahmen der Lehrveranstaltung Verwaltung und Politik, unter der Leitung von Prof. (FH) Dr. Franziska Cecon, besuchte Frau Volksanwältin Mag. Terezija Stoisits die FH Oberösterreich. Eine sehr offene, natürliche und vor allem interessante Persönlichkeit diskutierte mit den Studierenden aus „Management öffentlicher Dienstleistungen“, Jahrgang 2007.

Aufgaben der Volksanwaltschaft
Grundsätzlich hat die Volksanwaltschaft die Aufgabe, behauptete oder vermutete Missstände in der Verwaltung zu überprüfen. Die Institution setzt sich aus drei Personen, welche von den mandatsstärksten Parteien im Nationalrat gestellt werden, zusammen. Das sind derzeit Dr. Peter Kostelka (SPÖ), Dr. Gertrude Brinek (ÖVP) und Mag. Terezija Stoisits (Grüne). Die drei Volksanwälte sind für 6 Jahre bestellt und sind bei der Ausübung ihrer Aufgaben unabhängig, unabsetzbar und weisungsfrei.

Selbst hat sich Frau Stoisits noch nie an die Volksanwaltschaft gewandt, trotzdem hatte sie viele Berührungspunkte während ihrer über 16jährigen Karriere als Oppositionsabgeordnete. Sie hat ihre Arbeit im Nationalrat als eine interessante, spannende und herausfordernde Tätigkeit in Erinnerung. „Da meint man, man hätte als Parlamentarierin schon alles gesehen, aber man glaubt gar nicht mit welchen Fällen die Leute zur Volksanwaltschaft kommen.“ Und so bleibt auch die Arbeit in der Volksanwaltschaft spannend und herausfordernd.

Ein wichtiger Unterschied betrifft allerdings die Einteilung ihrer Arbeit. Die Burgenlandkroatin ist jetzt viel eigenständiger, hat weniger vorgegebene Termine. Viel zu tun gibt es aber dort wie da und gearbeitet hat sie immer viel, das ist eine Frage des Arbeitsethos. „Aber was solls“, lacht die volksnahe Anwältin, „die Bezahlung ist ja auch gut!"

Volksnähe als Erfolgsrezept
Viel Arbeit, das macht die beachtliche Zahl an Anliegen deutlich, die allein im Jahr 2008 an die Volksanwaltschaft gerichtet wurden. Mehr als 20.000 wurden per Email, schriftlich oder persönlich eingebracht, die von knapp 60 Mitarbeiterinnen abgearbeitet wurden.

Die verschiedensten Einbringungskanäle spiegeln das Selbstverständnis der Volksanwaltschaft wider. Für jeden sollten die Türen offen stehen, unabhängig von der schriftlichen Ausdrucksfähigkeit. Genau deswegen hält die Volksanwaltschaft jährlich über 200 Sprechtage in allen neun Bundesländern ab. Letztes Jahr wurden dabei über 1500 persönliche Gespräche geführt.

Mediatorin für die Menschen
Stoisits sieht die Volksanwaltschaft als „Mediator für die Menschen“. Um als solche auftreten zu können, ist der persönliche Kontakt zu den Menschen unumgänglich. Dass die erste grüne Volksanwältin gerne unter Menschen ist, zeigte nicht nur die packende Erzählung aus dem Alltag als Anwältin, sondern auch die angeregte Diskussion. Ein paar Auszüge daraus…

Gibt es Voraussetzungen um den Beruf des Volksanwaltes/der Volksanwältin ausüben zu können?
„Keine. Du musst nur von einer der drei stärksten Parteien des Nationalrats nominiert werden. Zwei Sachen gibt's: Du darfst net ‚leitschiach‘ sein und eine gewisse Lebenserfahrung ist immer gut.“

Wie stehen Sie den Medien gegenüber? Sind sie eher Fluch oder Segen?
„Auf jeden Fall ein Segen. Wir haben als Haupt-PR-Instrument eine eigene Sendung, den Bürgeranwalt im ORF 2, mit durchschnittlich 380.000 bis 400.000 Zusehern.“

Wie sieht es hinsichtlich der Entscheidungskraft der Volksanwaltschaft aus?
„Die Volksanwaltschaft ist nur berechtigt Empfehlungen abzugeben. Mehr Bindungswirkung wird es auch in Zukunft nicht geben. So realistisch muss man schon sein.“

Wie sieht Ihre politische Zukunft nach der Volksanwaltschaft aus?
(Lacht). „Das ist eine unbeantwortbare Frage. Vielleicht kann mich jemand mit meiner Erfahrung, die ich jetzt als Volksanwältin sammle, irgendwo sinnvoll einsetzen.“

Was war Ihr größter Erfolg als Volksanwältin?
„Dazu fällt mir kein bestimmter Fall ein. Aber wissen Sie, ein größter Erfolg kann etwas ganz Kleines sein!“

Die Studierenden erleben eine Volksanwältin mit Herz, die sich auch dann einsetzt, wenn die Angelegenheiten nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fallen. Vielen Dank an Frau Volksanwältin Mag. Terezija Stoisits für den interessanten Beitrag im Rahmen unserer Lehrveranstaltung Verwaltung und Politik.

Autorin:
Vierlinger Bernadette, Studentin MOD Jg. 2007
Vierlinger.bernadette (at) students.fh-linz.at